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Mögliche Einführung einer Wertstofftonne

Die Entsorgung von Verpackungsabfällen ist in Deutschland unter dem Schlagwort „Produktverantwortung“ privatwirtschaftlich geregelt. Dabei entledigen sich die Hersteller oder In-Verkehr-Bringer von Verpackungen durch die Einschaltung der sogenannten Dualen Systeme ihrer Verantwortung. Rechtsgrundlage hierfür ist die Verpackungsverordnung, die ab dem 1.1.2019 durch das am 12.07.2017 veröffentlichte Verpackungsgesetz abgelöst wird. Hierfür erhalten die Dualen Systeme entsprechende Lizenzentgelte. Diese Entgelte sind beim Verkauf schon im Preis enthalten. Der Endverbraucher hat somit mit dem Kauf eines Produktes schon für die Entsorgung der Verkaufsverpackung gezahlt. Unter den Dualen Systemen herrscht ein harter Preiswettbewerb. Es kam in der Vergangenheit wiederholt zu Unregelmäßigkeiten, begünstigt durch Vollzugsdefizite auf Ebene der Landes- und Kommunalbehörden. Derzeit sind in Rheinland-Pfalz und somit für Landau in der Pfalz 10 Duale Systembetreiber  zugelassen. 

Die Erfassung der Leichtverpackungen (Kunststoffbecher,  -tüten und -flaschen, Tetrapack, Alu- oder Blechdosen …)  wird überwiegend über ein Holsystem mit Säcken (gelbe Säcke) organisiert. In Bayern ist auch die Erfassung über Wertstoffhöfe oder –inseln weit verbreitet. Deutlich geringer verbreitet ist die Erfassung mit Wertstoffbehälter. Gemäß der Verpackungsverordnung (§ 6 Absatz 4) müssen die Dualen Systeme die Erfassung der Verpackungen auf das System des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) abstimmen. So war es in Landau bisher möglich zu den vom EWL vorgegebenen Terminen im 2-wöchentlichem Rhythmus eine Sammlung der gelben Säcke beizubehalten.

Durch das neue ab dem 1.1.2019 inkrafttretende Verpackungsgesetz ist es möglich, die stoffgleichen Nichtverpackungen innerhalb eines gemeinsamen Sammelsystems, z.B. über eine Wertstofftonne vorzugeben.

Hierfür wurde eine Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen. Die Auftaktveranstaltung hierzu war am 23. November 2017. Die Vorträge stehen hier unten zur Verfügung:

Einführungspräsentation zur Bürgerbeteiligung

Vortrag EWL zur Bürgerbeteiligung

Erläuterung rechtlicher Vorgaben zu einer Wertstofftonne

Duale Systeme

Einführung einer Wertstofftonne am Beispiel der Stadt Mannheim

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